Die Bundestagskandidatin der SPD bei der Arbeitsniederlegung bei Emerson

»Die Schließung des Standorts von Emerson in Weßling ist logisch nicht nachvollziehbar. Hier wird ein Betrieb geschlossen, der Gewinne erwirtschaftet, Tradition und gut ausgebildete Fachkräfte hat. Die Produktion wird nach Rumänien verlagert, weil dort Menschen für einen Hungerlohn arbeiten.

Das ist menschenverachtend« so SPD Bundestagskandidatin Carmen Wegge heute bei ihrem solidarischen Grußwort bei der Kundgebung der Beschäftigten vor Ort.

Heute Vormittag legten die rund 370 Beschäftigten von Emerson geschlossen die Arbeit nieder um vor ihrem Betrieb gegen die Schließung und für den Erhalt zu kämpfen. Claus Angerbauer, Sozialreferent und Behindertenbeauftragter der Stadt Weßling war vor Ort. Auch die Weßlinger SPD unterstützt mit uneingeschränkter Solidarität und großer Empathie den Arbeitskampf der Belegschaft der Firma Emerson Process Management, hinsichtlich der geplanten Standortschließung: »Die Firmenleitung in den USA versündigt sich in höchstem Maße an einer Belegschaft, die über all die Jahre motiviert und engagiert an einem hervorragendem Standort in einer wirtschaftlich bestens aufgestellten Region zu Werke geht.«

»Solange wir noch keinen europäischen Mindestlohn haben oder die Mitbestimmung des Betriebsrates bei unternehmerischen Entscheidungen noch nicht erreicht ist, machen die Beschäftigten von Emerson genau das richtige. Sie treten mutig und stark gegen diese kapitalistische Schwachsinnsentscheidung an.« schließt Carmen Wegge.

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Die Bundestagskandidatin der SPD mit Stefanie Krammer (Kassiererin IGM München) und Oliver Meyer (Betriebsrat Asklepios Kliniken Gauting) im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern

Arbeit – das ist das Kernthema der SPD. Ein Thema, das durch die Pandemie noch mehr an Aktualität und Dringlichkeit gewonnen hat.

Tausende sind und waren in Kurzarbeit, Tausende sind und waren im improvisierten Home Office, Tausende gehen jeden Tag das Risiko ein sich zu infizieren, weil sie in systemrelevanten Berufen arbeiten – verdienen aber gerade mal Mindestlohn.

Für viele Betriebsräte war das Arbeiten in der Pandemie eine Herausforderung und die großen Verhandlungen stehen ihnen noch bevor.

Daher möchten wir über das »New Normal« reden:

  • Wie wird das Arbeiten nach der Pandemie aussehen?
  • Wie stellen wir uns ein Recht auf Home Office vor?
  • Wie kann die Mitbestimmung in Betrieben gewahrt werden?

3. Juni um 19.30 Uhr via Zoom. Link bei www.carmen-wegge.de –> Aktuell bzw. https://www.carmen-wegge.de/aktuell/

oder direkt https://us02web.zoom.us/j/8105368693 Für die Teilnahme benötigen Sie keinen Account bei Zoom. Sie können sich direkt über Ihren Browser einwählen. Fragen können sowohl vorab per E-Mail an [email protected] oder direkt live gestellt werden.

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Bei der Veranstaltung »Kunst braucht uns!« am 18. Mai kam die 31-jährige SPD-Bundestagskandidatin Carmen Wegge mit Martin Rabanus (kulturpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion), Volkmar Halbleib (kulturpolitischer Sprecher SPD Landtagsfraktion), Meike Harms (Poetin aus Gilching), Margarete Joswig (Opersängerin aus Herrsching) sowie Künstler*innen und Kultur-Veranstalter*innen aus Starnberg, Landsberg und Germering ins Gespräch.

Carmen Wegge, die seit 2006 als Slam Poetin und Kulturveranstalterin aktiv ist, machte gleich am Anfang klar:

»Die Kunst und Kulturbranche ist von der Pandemie am härtesten getroffen worden.

Nicht nur, dass Hilfen schwer zu beantragen waren, auch viele Menschen, die Kunst aus einem inneren Antrieb heraus machen, sind über die letzten Monate verloren gegangen.

Hier ist eine ganze Generation von jungen Menschen weggebrochen.

Es wird eine Herausforderung sein die Szenen wieder aufzubauen, wenn Kulturveranstaltungen endlich wieder möglich sind.«

Sowohl Martin Rabanus als auch Volkmar Halbleib berichteten aus Bundes- und Landtag. Rabanus beklagt »Für uns Kulturpolitiker*innen waren die letzten Monate schwer.

Eine organisierte Lobby gibt es für die Kultur- und Kreativwirtschaft einfach nicht.

Trotzdem haben wir versucht, die Grundsicherung, die Förderungen und auch die Künstlersozialkasse so zu gestalten, dass zumindest eine finanzielle Sicherung besteht.«

Aus seiner Sicht merkt man den Menschen auch inzwischen an, dass ihnen die Kunst und Kultur in ihrem Alltag fehlt.

Auf die Nachfrage von Matthias Hellwig (Kinobetreiber aus dem Landkreis Starnberg), warum die Verordnungen in Bayern immer so spontan und dann nicht nachvollziehbar seien, antwortete Volkmar Halbleib

»Schon seit Monaten mahnen wir an, dass das Gesundheitsministerium zusammen mit dem Kulturministerium Rahmenpläne schaffen muss, wie schrittweise Öffnungen in den einzelnen Kulturbereichen möglich sind.

Das ist leider immer noch in zu unzureichender Weise passiert. Leider führt dies dann zu solchen Situationen.«

Meike Harms aus Gilching berichtete, dass sie auch als Poesiepädagogin arbeite und sie viele junge Kinder sehe, die zu Hause sitzen und nicht wüssten, wohin sie mit ihrer Kreativität sollen.

Wenn es um Kunst und Kultur gehe, dann dürfe man auch die jungen Menschen nicht vergessen, diese brauchen die Kunst genauso wie die älteren Menschen.

Auch Margarete Joswig wünscht sich endlich kontrollierte Öffnungen.

Abschließend fasst Carmen Wegge zusammen:

»Eigentlich braucht die Politik die Kultur, um den Spiegel vorgehalten zu bekommen.

Eigentlich braucht die Gesellschaft die Kultur, um nicht verrückt zu werden und jetzt braucht die Kultur uns.

Wir müssen laut sein und an ihrer Seite stehen. Und wenn ich dann im Sommer endlich wieder auf einer Bühne am See stehe und auftreten kann, dann werde ich bestimmt den ganzen Tag nicht aufhören zu strahlen.«

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Die Bundestagskandidatin der SPD mit Martin Rabanus, Kulturpolitiker im Bundestag, und Gästen im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern

Kunst braucht uns! Ich war selbst jahrelang auf den Brettern, die die Welt bedeuten, unterwegs. Noch immer bin ich Veranstalterin eines Poetry Slams. Seit über einem Jahr hat er nicht mehr stattgefunden.

Kunst und Kultur ist eine der Branchen, die Corona am härtesten getroffen hat und immer noch trifft. Wie lange kann die Kunst, wie lange könnt ihr noch durchhalten? Wer ist schon alles verloren gegangen? Was lernen wir aus dem, was gerade geschieht und wie viel ist uns die Kunst wert um sie zu »retten«?

Über all das möchte ich mit euch reden! Für euch ansprechbar sind an diesem Abend:

Martin Rabanus, Kulturpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion

Volkmar Halbleib, Kulturpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion in Bayern

Zu Gast sind außerdem:

Margarete Joswig, Mezzosopranistin; Meike Harms, Slam Poetin; Indi Herbst, Fotokünstlerin

18. Mai um 19.30 Uhr via Zoom. Link bei www.carmen-wegge.de –> Aktuell bzw. https://www.carmen-wegge.de/aktuell/

oder direkt https://us02web.zoom.us/j/8105368693 Für die Teilnahme benötigen Sie keinen Account bei Zoom. Sie können sich direkt über Ihren Browser einwählen. Fragen können sowohl vorab per E-Mail an [email protected] oder direkt live gestellt werden.

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Mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz spielen wir bei der Bundestagswahl auf Sieg!

Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Am Sonntag wurde Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gewählt und das Zukunftsprogramm beschlossen.

Bundestagskandidatin Carmen Wegge war digital dabei und ist begeistert: »Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten für die Überwindung dieser Krise und für die Herausforderungen der Zukunft hat. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – kraftvoller und gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern.«

Carmen Wegge betonte in ihrem Redebeitrag zum Kapitel »Europa« des Bundeswahlprogramms: »Die Pandemie hat dazu geführt, dass das Thema Flucht in den Hintergrund getreten ist. Daher ist es umso wichtiger, dass wir uns in unserem Programm klar dazu bekennen, dass wir an der Seite der zivilen Seenotrettung stehen und die Kommunen endlich dazu ermächtigen wollen, sichere Häfen für die mehr als 20.000 Menschen zu sein, die derzeit in den Lagern auf den ägäischen Inseln ausharren.«

Darüber hinaus hat sie klare Vorstellungen: »Die Corona Pandemie hat auch in unserer Region wie unter einem Brennglas die bestehenden Ungleichheiten in unserer Gesellschaft und manche Missstände aufgezeigt. Die Lehren daraus sind für uns klar: Es muss gerechter zugehen in unserem Land. Das gilt vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit muss fair entlohnt werden. Dazu werden wir den Mindestlohn erhöhen und gemeinsam mit den Gewerkschaften das Tarifsystem ausweiten, das gute Löhne und Arbeitsbedingungen garantiert – in der Pflegebranche, im Handel, im Gastgewerbe. Bayern ist bei gerechten Löhnen weiterhin Schlusslicht: Noch immer sperrt sich die Staatsregierung gegen ein Tariftreuegesetz. Wir werden mit einem Bundestariftreuegesetz dafür sorgen, dass öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an Unternehmen vergeben werden, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen.«

Mit dem beschlossenen Zukunftsprogramm werden auch die Weichen gestellt, um Klimaschutz, gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit in unserer Region voranzubringen, ist Carmen Wegge überzeugt: »Olaf Scholz hat völlig Recht: Wir brauchen ein großes, langfristig angelegtes Investitionsprogramm, mit dem wir unsere Gesellschaft modernisieren und diese Krise überwinden. Die Folgen einer falschen Sparpolitik sehen wir in Bayern, wo Markus Söder nicht erst als Ministerpräsident, sondern schon als Finanzminister zu wenig Geld für die öffentliche Infrastruktur bereitgestellt hat. Bayern braucht deshalb einen besseren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, öffentlichen Wohnungsbau für mehr bezahlbaren Wohnraum, Kindergärten und Schulen, die personell und digital gut ausgestattet sind. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz werden wir ein großes soziales und ökologisches Modernisierungsprogramm für Deutschland auf den Weg bringen, von dem auch der Freistaat profitieren wird.«

Für Carmen Wegge ist Klimaschutz dabei keine Bürde, sondern Voraussetzungen für eine gute Zukunft: »Um den Industriestandort Bayern zu erhalten und neue Arbeitsplätze zu schaffen, müssen wir über die Hilfsprogramme und die Krise hinausdenken und jetzt in die Zukunft investieren. Olaf Scholz will Unternehmen bei der Transformation hin zur klimaneutralen Wirtschaft unterstützen, um Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Das ist der richtige Weg, denn Unternehmen wie MAN, MTU oder die großen Autobauer haben sich bereits auf den Weg gemacht und stellen auf neue Antriebssysteme um. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass dafür ausreichend Strom und Wasserstoff aus erneuerbaren Energien bereitstehen. Deswegen müssen wir die Bremsen beim Ausbau von Windkraft und Solarenergie lösen. Bayern hängt bei der Energieversorgung am Tropf anderer Länder, weil wir mit dem Ausbau der Erneuerbaren seit Jahren nicht vorankommen. Bayern muss den schädlichen Windkraftstopp jetzt abschaffen und die Solarpflicht bei Neubauten einführen. Wer jetzt nicht investiert, der gefährdet die Chancen, Arbeitsplätze und den Wohlstand der kommenden Generationen.« Carmen Wegge ergänzt: »CDU/CSU und Grüne liefern sich gerade einen Überbietungswettbewerb um die höchsten CO2-Preise. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen: Klimaschutz geht nur gerecht. Andere wollen die Veränderungen alleine dem Markt überlassen und so kleine und mittlere Einkommen massiv belasten. Wir werden mit Investitionen und einer gerechten Lastenverteilung die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Mobilität, Wohnraum und Energieversorgung für alle bezahlbar ist. Dazu brauchen wir einen starken Staat, der mit Investitionen den Strukturwandel unterstützt.«

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Die Bundestagskandidatin der SPD war mit Delara Burkhardt, Mitglied des Europaparlaments und Umweltpolitikerin und Prof. Dr. Martin Dameris (DLR), und Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch. Eine Nachlese.

»Bäume umarmen reicht nicht. Um den Klimawandel zu stoppen und das 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, müssen wir jetzt mutig Entscheidungen jenseits von den Bremsern aus der Union treffen«, sagt Carmen Wegge bereits am Anfang der Veranstaltung. »Das Bundesverfassungsgericht hat wegweisend geurteilt und die Generationengerechtigkeit angemahnt, die auch meiner jungen Generation so wichtig ist.«

Delara Burkhardt, ebenfalls erst 28 Jahre alt, berichtet aus dem Europaparlament, in dem sich in den letzten zwei Jahren durch den beschlossenen »Green New Deal« viel nach vorne bewegt hat. »Wir im Europaparlament sind mit der größten Fraktion ein Motor im Bereich des Klimaschutzes. Wir haben außerdem dafür gekämpft, dass wir uns die Fragen der Zukunft stellen und dabei die Menschen, die in den besonders betroffenen Regionen Europas leben, nicht hinten herunter fallen. Hierfür haben wir einen solidarischen Ausgleichsfonds geschaffen«.

Martin Dameris bemängelte in seinem Eingangsstatement, dass die Wissenschaft zu wenig gehört werde in der Politik – gerade deshalb müsse man auch in den Kommunen die Weichen stellen. »In der Gemeinde Seefeld haben wir ein Budget von 100.000 € pro Jahr für Projekte im Bereich Klima- und Umweltschutz erreicht. Unser Ziel ist es, dass alle Menschen mitmachen und begeistert selbst Teil der Lösung sind.«

Diskutiert wurde darüber hinaus über die Windkraft im Fuchstal und in Seefeld, wie wir diese im Zweifel speichern können oder auch darüber, dass die Erwärmung im Landkreis Landsberg bei mehr als 1,5 Grad (momentan bei 2 Grad) liegt. Abschließend fasste Carmen Wegge zusammen »Wir brauchen Struktur im Wandel und den Wandel brauchen wir jetzt. Die SPD ist mit ihrem Bundestagsprogramm auf einem guten Weg. Am Ende sind wir die einzige Partei, die die Arbeitnehmer*innen im Blick hat und darauf achtet, dass die soziale Frage eine zentrale bleibt im Einsatz für Klimaneutralität«.

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Im Rahmen der Veranstaltung »Inklusion – mit uns immer!« am 4. Mai kam die 31-jährige SPD-Bundestagskandidatin Carmen Wegge mit Verena Bentele, VdK-Präsidentin und Akteur*innen aus dem Bereich Inklusion ins Gespräch. Eine Nachlese.

Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (5.5.) diskutierten die Anwesenden über Wege, den Inklusionsgedanken flächendeckend zu verwirklichen.

»In den letzten Jahren hat sich schon viel getan«, stellte Verena Bentele am Anfang der Veranstaltung fest. „Wir sind aber noch lange nicht bei einer inklusiven Gesellschaft angekommen. Nach über zehn Jahren UN-Behindertenrechtskonvention müssen wir auch irgendwann aus dem Stadium des Bewusstseinschaffens hinaus kommen und Mut haben, Inklusion neu und anders zu denken.“ Der Zugang zum ersten Arbeitsmarkt müsse auch für Menschen mit Behinderungen gewährleistet sein. 

Carmen Wegge merkte darüber hinaus an, dass nur 4 % aller Menschen mit Behinderungen mit einer solchen geboren werden. Bei 96 % entstehe Behinderung erst im Laufe ihres Lebens. „Wir brauchen daher eine Verpflichtung der Arbeitgeber*innen, für besseren Arbeitsschutz zu sorgen. Gerade in der Pflege und anderen körperlich anstrengenden Berufen, kann man durch Arbeitshilfsmittel präventiv dafür sorgen, dass diese Arbeitnehmer*innen gesund durch ihr Arbeitsleben kommen.“

Auch das Thema Teilhabe an Bildung war für viele ein Anliegen. Für Sissi Fuchsenberger vom Inklusionsbeirat Lk Starnberg ist es unabdingbar, dass Kinder im Vorschul- und Schulbereich gemeinsam und wohnortnah betreut werden können. Kommt ein Kind in die Schule, enden oft alle inklusiven Angebote, die im Kitabereich umgesetzt werden konnten. In Bayern wird es den Lehrer*innen sehr schwer gemacht, Kinder mit Förderbedarf adäquat schulisch zu versorgen. Abschließend fasste Carmen Wegge zusammen „Inklusion muss in allen Lebensbereichen mitgedacht werden. Sei es beim Bauen, bei der Stadtplanung, bei der Arbeit oder bei der Bildung. Man muss Fähigkeiten fördern und nicht immer nur über Einschränkungen reden“.

Die Bundestagskandidatin der SPD mit Verena Bentele, der Präsidentin des Sozialverbandes VdK und ehemaligen Beauftragten der Bundesregierung für Belange von Menschen mit Behinderung im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern
Die Inklusion von Menschen mit Behinderung ist für uns als SPD nicht nur ein absolutes Herzensthema. Vielmehr besteht durch die UN-Behindertenrechtskonvention ein gesetzlicher Anspruch auf die uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen.
Blicken wir aber auf die Umsetzung des Inklusionsgedankens, ist für uns alle klar: „Es gibt noch sehr viel zu tun!“
Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai diskutieren wir am 4. Mai online mit der vielfachen Goldmedaillengewinnerin Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes VdK über Wege, den Inklusionsgedanken flächendeckend zu verwirklichen.
Ihr wollt eure Erfahrungen und Anliegen mit uns teilen? Ihr seid herzlich eingeladen.
Teilnahme auch für Gehörlose möglich, da Gebärdensprachdolmetscher*innen anwesend sind.
4. Mai um 19.30 Uhr via Zoom. Link bei www.carmen-wegge.de –> Aktuell oder direkt https://us02web.zoom.us/j/8105368693
Für die Teilnahme benötigen Sie keinen Account bei Zoom. Sie können sich direkt über Ihren
Browser einwählen. Fragen können sowohl vorab per E-Mail an [email protected] oder direkt live gestellt werden.

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Die Bundestagskandidatin der SPD mit Delara Burkhardt, Mitglied des Europaparlaments und Umweltpolitikerin und Prof. Dr. Martin Dameris (DLR), im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern
Den Klimawandel zu stoppen ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart. Die Zeit drängt und wir müssen alle an einem Strang ziehen. Wie schaffen wir es, den Klimawandel zu stoppen und gleichzeitig Arbeitsplätze zu erhalten? Wie sehr sind die Unternehmen in die Pflicht zu nehmen? Reicht es, wenn ich nicht mehr fliege und weniger Fleisch esse? Brauchen wir eine andere Art zu wirtschaften? Und wie erreichen wir das 1,5 Grad-Ziel?
All das will ich mit euch besprechen. Was sind eure Ideen, was sind eure Forderungen?

5. Mai um 19.30 Uhr via Zoom. Link bei www.carmen-wegge.de –> Aktuell oder direkt https://us02web.zoom.us/j/8105368693

Für die Teilnahme benötigen Sie keinen Account bei Zoom. Sie können sich direkt über Ihren Browser einwählen. Fragen können sowohl vorab per E-Mail an [email protected] oder direkt live gestellt werden.

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Im Vorfeld der Veranstaltung »Wir helfen – von Lesbos bis hierher« wurden die Plakate der Bundestagskandidatin Carmen Wegge (SPD) in Gilching rassistisch verunstaltet. „Das ist ein Grund mehr, das wichtige Thema Flucht und Integration wieder in den Vordergrund zu stellen!“ so Christian Winklmeier, Kreistagsfraktionsmitglied der SPD.
Am 21.4. traf sich Carmen Wegge mit so prominenten Gästen wie dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags Markus Rinderspacher, Benedikt Funke (Seenotretter) und Claudia Steinke (Helfer*innenkreis Tutzing) zum Gespräch. Mit dabei waren zahlreiche Helfer*innen aus dem Landkreisen Starnberg und Landsberg sowie aus Germering. Als Überraschungsgast kam der Lifeline-Kapitän Claus Peter Reisch hinzu.
Nach eindrücklichen Schilderungen über die Situation im Mittelmeer konnte Claudia Steinke auch Positives berichten. „Bei uns in Tutzing war die Stimmung von Anfang an gut. Die Menschen wollten und wollen helfen und sind auch jetzt noch mit dabei, wenn es darum geht, zu spenden. Trotzdem brauchen wir als Helfer*innen mehr Vernetzung, um den Druck auf die Politik zu erhöhen – wir können noch mehr helfen.“ Auch andere Helfer*innen schildern die aktuellen Sorgen, die sie umtreiben. Wichtig sei es vor allem, dass Geflüchtete arbeiten können und für sie auch Wohnraum zur Verfügung steht. Gerade im Landkreis Landsberg gebe es viel freistehende Wohnungen, bei denen sich die Vermieter*innen aber weigern, diese an Geflüchtete zu vergeben.
»Die großen Weichen müssen auf politischer Ebene gestellt werden. Wir müssen auf internationaler Ebene das Asylrecht neu verhandeln, wir brauchen ein europäisches Asylverfahren und die Arbeitserlaubnis für Geflüchtete. Nur so kann echte Integration gelingen!«, so Wegge.
Auf die Frage, was sie als Innenministerin tun würde, sagte sie „Ich würde mich vor allem nicht darüber freuen, dass zu meinem Geburtstag Menschen abgeschoben werden, sondern effektive Landesaufnahmeprogramme der Bundesländer ermöglichen“.

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