DATENSCHUTZHINWEISE

1)  Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personen­bezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Frau Carmen Wegge. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.

a)   Verantwortliche/r für die Datenverarbeitung

Carmen Wegge, MdB

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: +49 (0) 30 227-74191
Fax: +49 (0)30 227-23 74191
E-Mail: carmen.wegge(at)bundestag.de

b)   Datenschutzbeauftrage/r

Datenschutzbeauftragte der Abgeordneten Carmen Wegge, MdB
Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: datenschutz.mdb(at)bundestag.de

c)    Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die von Ihnen mitgeteilten Daten, einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, IP-Adresse), verarbeite ich aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1lit. a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

d)   Empfänger der Daten

Grundsätzlich werde ich Ihre Daten nicht an dritte Empfänger weitergeben, es sei denn, Sie stimmen der Weitergabe ausdrücklich zu, die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage unumgänglich oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet.

Beispiele

Fraktionen, andere MdB, zuständige öffentliche Stelle insbesondere Bundesministerien oder Rentenversicherung u.a.

Bei Weiterleitungen zur Bearbeitung Ihres Anliegens an diese oder andere Stellen/Organisationen werde ich Ihre Einwilligung einholen und Sie vor Weiterleitung mit Angabe der Stelle/Organisation unverzüglich informieren. Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt.

e)    Dauer der Speicherung

Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden, lösche ich Ihre Daten grundsätzlich, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens zum Ende meines Mandats mit Ausscheiden aus dem Bundestag gelöscht (oder an das Archiv der Sozialdemokratie bei der Friedrich-Ebert-Stiftung übergeben).

f)     Betroffenenrechte

Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung Ihrer Daten nach Art. 17 DSGVO verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

g)    Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für mich zuständige Behörde ist der

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn

Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: [email protected]

h)   Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie mich per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei mir gespeichert und verarbeitet. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Bitte beachten Sie, dass eine Kommunikation über E-Mail, Telefon oder Telefax grundsätzlich nicht verschlüsselt ist und so nicht durch die Einsichtnahme Dritter geschützt ist.

Eine verschlüsselte Kommunikation finden Sie ein entsprechendes Formular auch auf der Webseite des Deutschen Bundestages: https://www.bundestag.de/services/formular/contactform?mdbId=860290

Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

2)  Website

a)   Hosting und Content Delivery Networks (CDN)

 

i)     Externes Hosting

Diese Website wird bei Cloudflare, Cloudflare Inc., 101 Townsend St., San Francisco, CA 94107, USA, gehostet (Hoster), einem Content Delivery Network (CDN) mit Domain-Name-System (DNS).

Personenbezogene Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet. Dabei handelt es sich vornehmlich um

IP-Adressen,

Kontaktanfragen,

Meta- und Kommunikationsdaten,

Vertragsdaten,

Kontaktdaten,

Namen,

Webseitenzugriffe,

Sonstige Daten, die über eine Website generiert werden.

Weitere Informationen über den Datenschutz bei Cloudflare finden Sie unter: https://www.cloudflare.com/privacypolicy/

Die Daten werden auf Grundlage der Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission (vgl. https://www.cloudflare.com/media/pdf/cloudflare-customer-dpa.pdf) in die USA übertragen.

ii)   Server-Log-Dateien

Es werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen werden automatisch von Ihrem Browser an mich übermittelt und setzen sich wie folgt zusammen:

Browsertyp,

Betriebssystem

Referrer URL

Hostname des zugreifenden Rechners

Uhrzeit der Serveranfrage

IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Wir erheben und verarbeiten die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

iii) SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile ihres Browsers, von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.

b)   Cookies

i)     Allgemeines

Cookies sind kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Man unterscheidet zwischen temporären  („Session-Cookies“) und dauerhaften (permanenten) Cookies.
Darüber hinaus können Cookies auch von Drittanbietern („Third-Party-Cookies“) auf Ihrem Endgerät gesetzt werden.
Zusätzlich werden Cookies nach der Funktion differenziert. So sind technisch notwendige Cookies für den reibungslosen Betrieb der Website obligatorisch. Analyse- oder Werbecookies dagegen sind optional und erfordern Ihre Einwilligung.

Sofern ich technisch notwenige Cookies einsetze, geschieht dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG. Kommen dagegen optionale Cookies zum Einsatz, beruht der Einsatz auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung) i. V. m. § 25 Abs. 1 TTDSG.

ii)   Einwilligung zur Nutzung von Cookies

Ich informiere Sie über die Verwendung von Cookies in einem so genannten „Cookie-Banner“. Dieses Cookie-Banner erscheint bei Ihrem erstmaligen Besuch auf der Website und ermöglicht es Ihnen, in die Nutzung von optionalen Cookies einzuwilligen.

Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

c)     Hinweis zur Datenübermittlung in die USA

Auf der Website kommen Programme von Unternehmen mit Sitz in den USA zum Einsatz. Bei aktiver Verwendung dieser Programme können Ihre personenbezogenen Daten an die Server der jeweiligen Unternehmen übermittelt werden. Die USA sind kein sicheres Drittland im Sinne der DSGVO. Dies kann unter anderem der Tatsache geschuldet sein, dass US-Unternehmen dazu verpflichtet sind, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als betroffene Person darüber informiert werden oder gerichtlich dagegen vorgehen können. Dies erlaubt beispielsweise auch Geheimdiensten, diese Daten für Überwachungszwecke zu nutzen. Ich habe auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.

d)   Sonstige Plugins und Tools

i)     Social Media Plugins

Ich binde aktive Inhalte von sozialen Netzwerken (z. B. Newsfeed) mit einer 2-Klick-Lösung ein. Das bedeutet, der Inhalt wird erst aktiv, wenn Sie mittels eines Klicks bestätigen, dass Sie den Inhalt nutzen wollen. Sofern Sie den Inhalt aktivieren, wird eine Verbindung zum jeweiligen Anbieter aufgebaut und der Inhalt wird heruntergeladen und auf der Website angezeigt. Beim Herstellen dieser Verbindung sowie dem Herunterladen der Inhalte werden ihre personenbezogenen Daten an den Anbieter übermittelt. Sofern Sie ein Benutzerkonto bei dem Anbieter haben, kann dieser unter Umständen Ihre Aktivität auf meiner Webseite mit Ihrem Benutzerkonto verknüpfen.

Die Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an den Anbieter erfolgt auf Grundlage ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

3)  Soziale Medien

Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von mir genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

a)    Rechtsgrundlage

Meine Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten und den Kontakt zu Bürgern und Wählern ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine Aufgabe im Rahmen der Wahrnehmung meines Mandates gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

b)   Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie einen meiner Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, bin ich gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. mir als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.

Bitte beachten Sie, dass ich trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale habe. Meine Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

c)    Speicherdauer

Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie mich zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

d)   Soziale Medien im Einzelnen

i)     Facebook

Ich verfüge über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Ich habe mit Facebook eine Vereinbarung über eine gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge ich bzw. Facebook verantwortlich ist, wenn Sie meine Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

ii)   Twitter

Ich nutze den Kurznachrichtendienst Twitter. Anbieter ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland.

Sie können Ihre Twitter-Datenschutzeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://twitter.com/personalization.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://gdpr.twitter.com/en/controller-to-controller-transfers.html.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/de/privacy.

iii) Instagram

Ich verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendumhttps://help.instagram.com/519522125107875 und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

iv)  YouTube

Ich verfüge über ein Profil bei YouTube. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von YouTube: https://policies.google.com/privacy?hl=de.