Meine Arbeit im Bundestag

Ich habe angefangen mich politisch zu engagieren, weil ich die Welt verändern will. Manche würden sagen, dass das zu idealistisch sei oder dass man diese Einstellung im Laufe seines politischen Lebens ablege. Nach fast einem Jahrzehnt politischen Engagements halte ich überzeugt daran fest.

Ich habe angefangen mich politisch zu engagieren, weil ich die Welt verändern will. Manche würden sagen, dass das zu idealistisch sei oder dass man diese Einstellung im Laufe seines politischen Lebens ablege. Nach fast einem Jahrzehnt politischen Engagements halte ich überzeugt daran fest.

Veränderungen beginnen oft im Kleinen, sie können dann aber im Großen enden. Grundvoraussetzung dafür ist ein demokratischer Diskurs und Kompromisse gehören, bei deinen das Einstehen für seine Überzeugungen entscheidend ist.

Für mich ist klar: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind politische Grundsätze, hinter denen ich bedingungslos stehe.


Meine Ausschüsse:

Innen- und Rechtsausschuss

Ich bin ordentliches Mitglied im Innen- sowie im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags. Im Rechtsausschuss übernehme ich die Funktion der stellvertretenden Sprecherin der Arbeitsgruppe Recht der SPD-Bundestagsfraktion. Darüber hinaus bin ich stellvertretendes Mitglied im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien. 

In beiden Ausschüssen diskutieren wir zentrale Vorhaben  der Bundesregierung. Ich möchte mich vor allem für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie insbesondere in Sicherheitsbehörden, die Bekämpfung von Rechtsextremismus, für die Gleichstellung von Frauen und die Legalisierung von Cannabis stark machen. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist der Kampf gegen digitale Gewalt, Hass und Hetze im Netz.


Meine Reden im Bundestag

Am Mittwoch, 12. Januar 2022, habe ich meine erste Rede im Bundestag gehalten. Ich durfte über die allgemeinen rechtspolitischen Vorhaben in dieser Legislatur sprechen. Da habe ich direkt mal zwei Schwerpunkte in meiner Arbeit untergebracht: Gleichstellung und Kampf gegen Rechts. Mittlerweile durfte ich schon einige Male am Rednerpult im Plenarsaal stehen. Meine aktuellen Reden findet ihr auf meinem Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/@carmenwegge5680


Mein Arbeitsplatz

Der Bundestag und seine Abgeordneten

Am 16. September 2021 fanden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. Dort wurde ich als eine von 23 bayerischen und als eine von insgesamt 206 SPD-Abgeordneten gewählt. In Berlin repräsentiere ich dort mit insgesamt 736 anderen Abgeordneten die Bürger*innen dieses Landes. Der Deutsche Bundestag ist dabei das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland, wohingegen die Bundesregierung die Ausführung unserer Gesetze verantwortet und das Bundesverfassungsgericht all diese Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit dem obersten der Gesetze überprüft: Unser Grundgesetz.Im Wesentlichen haben die Parlamentarier*innen des Deutschen Bundestags vier Aufgaben:

1. Gesetzgebung: Neue Gesetze beraten, verhandeln und beschließen

Eine der Hauptaufgaben ist die Gesetzgebung. Da der Deutsche Bundestag ein Arbeitsparlament ist, werden Gesetze bevor sie beschlossen werden, umfassend in den verschiedenen Fraktionen (sowohl in den regierungstragenden Fraktionen als auch in denen der Opposition) erarbeitet und später in den Ausschüssen gemeinsam mit Regierungsvorlagen diskutiert und überarbeitet. Später beschließt dann der Bundestag die jeweiligen Gesetze – oder lehnt sie auch ab.

2. Wahl und Abwahl: 

Neben der Gesetzgebung hat der Bundestag auch eine Wahl- sowie Abwahlfunktion. So wählt der Bundestag neben dem/der Bundeskanzler*in noch andere wichtige Amtsträger*innen, wie u.a. die Wehrbeauftragte oder in Teilen (in der Bundesversammlung) auch den/die Bundespräsident*in. Der Bundestag hat aber auch genauso eine Abwahlfunktion und kann gegenüber der Regierung, einzelnen Minister*innen oder den/die Bundeskanzler*in ein Misstrauensvotum einreichen und per Beschluss absetzen. Es kann aber auch der oder die Bundeskanzler*in selbst von sich aus die Vertrauensfrage an den Bundestag stellen und damit prüfen, ob eine Mehrheit hinter ihm oder ihr steht. Diese Vertrauensfrage kann aber auch mit einer Frage bzw. einem Gesetzentwurf zusammenhängen, was dann zum Ziel hat die eigene Politik durchzusetzen.

3. Kontrolle: Die Legislative (Parlament) setzt sich genau mit der Exekutive (Bundesregierung) auseinander

Eine weitere wichtige Aufgabe des Bundestages ist die Kontrolle der Regierung. In der Regel bilden zwei oder mehrere Fraktionen eine gemeinsame Regierungsmehrheit und koalieren zusammen und wählen gemeinsam den bzw. die Kanzler*in und sind damit in Regierungsverantwortung. Die Fraktionen, die nicht Teil der Koalition sind, bekommen als Oppositionsparteien besondere Kontrollrechte. So können sie Untersuchungsausschüsse sowie Enquete-Kommissionen einsetzen sowie kleine und große Anfragen an die Regierung stellen, um sie zu kontrollieren und auch zu kritisieren.ch

Daneben gibt es wohl noch eines der wichtigsten Rechte des Bundestags: Das Budgetrecht. Die Bundesregierung muss jedes Jahr dem Deutschen Bundestag einen Haushaltsplan vorlegen, der die geplanten Einnahmen und Ausgaben enthält und vom Bundestag als Gesetz verabschiedet werden muss. Dabei haben die Abgeordneten noch an vielen Stellen die Möglichkeit Punkte zu beeinflussen und nachzubessern.

4. Kommunikation: Sprachrohr ins und aus dem Parlament

Das Parlament hat die Funktion der öffentlichen Willensbildung, was an dieser Stelle bedeutet, dass die wichtigsten politischen Themen im Bundestag zur Diskussion gestellt werden und die Abgeordneten dazu Lösungen erarbeiten. In dem Zusammenhang artikulieren die Abgeordneten in ihrer Position als Vertreter*innen der 83 Millionen Bürger*innen des Landes als Sprachrohr und bringen die existenten Meinungen in den Bundestag ein.