Mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz spielen wir bei der Bundestagswahl auf Sieg!
Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Am Sonntag wurde Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gewählt und das Zukunftsprogramm beschlossen.
Bundestagskandidatin Carmen Wegge war digital dabei und ist begeistert: »Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten für die Überwindung dieser Krise und für die Herausforderungen der Zukunft hat. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – kraftvoller und gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern.«
Carmen Wegge betonte in ihrem Redebeitrag zum Kapitel »Europa« des Bundeswahlprogramms: »Die Pandemie hat dazu geführt, dass das Thema Flucht in den Hintergrund getreten ist. Daher ist es umso wichtiger, dass wir uns in unserem Programm klar dazu bekennen, dass wir an der Seite der zivilen Seenotrettung stehen und die Kommunen endlich dazu ermächtigen wollen, sichere Häfen für die mehr als 20.000 Menschen zu sein, die derzeit in den Lagern auf den ägäischen Inseln ausharren.«
Darüber hinaus hat sie klare Vorstellungen: »Die Corona Pandemie hat auch in unserer Region wie unter einem Brennglas die bestehenden Ungleichheiten in unserer Gesellschaft und manche Missstände aufgezeigt. Die Lehren daraus sind für uns klar: Es muss gerechter zugehen in unserem Land. Das gilt vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit muss fair entlohnt werden. Dazu werden wir den Mindestlohn erhöhen und gemeinsam mit den Gewerkschaften das Tarifsystem ausweiten, das gute Löhne und Arbeitsbedingungen garantiert – in der Pflegebranche, im Handel, im Gastgewerbe. Bayern ist bei gerechten Löhnen weiterhin Schlusslicht: Noch immer sperrt sich die Staatsregierung gegen ein Tariftreuegesetz. Wir werden mit einem Bundestariftreuegesetz dafür sorgen, dass öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an Unternehmen vergeben werden, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen.«
Mit dem beschlossenen Zukunftsprogramm werden auch die Weichen gestellt, um Klimaschutz, gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit in unserer Region voranzubringen, ist Carmen Wegge überzeugt: »Olaf Scholz hat völlig Recht: Wir brauchen ein großes, langfristig angelegtes Investitionsprogramm, mit dem wir unsere Gesellschaft modernisieren und diese Krise überwinden. Die Folgen einer falschen Sparpolitik sehen wir in Bayern, wo Markus Söder nicht erst als Ministerpräsident, sondern schon als Finanzminister zu wenig Geld für die öffentliche Infrastruktur bereitgestellt hat. Bayern braucht deshalb einen besseren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, öffentlichen Wohnungsbau für mehr bezahlbaren Wohnraum, Kindergärten und Schulen, die personell und digital gut ausgestattet sind. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz werden wir ein großes soziales und ökologisches Modernisierungsprogramm für Deutschland auf den Weg bringen, von dem auch der Freistaat profitieren wird.«
Für Carmen Wegge ist Klimaschutz dabei keine Bürde, sondern Voraussetzungen für eine gute Zukunft: »Um den Industriestandort Bayern zu erhalten und neue Arbeitsplätze zu schaffen, müssen wir über die Hilfsprogramme und die Krise hinausdenken und jetzt in die Zukunft investieren. Olaf Scholz will Unternehmen bei der Transformation hin zur klimaneutralen Wirtschaft unterstützen, um Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Das ist der richtige Weg, denn Unternehmen wie MAN, MTU oder die großen Autobauer haben sich bereits auf den Weg gemacht und stellen auf neue Antriebssysteme um. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass dafür ausreichend Strom und Wasserstoff aus erneuerbaren Energien bereitstehen. Deswegen müssen wir die Bremsen beim Ausbau von Windkraft und Solarenergie lösen. Bayern hängt bei der Energieversorgung am Tropf anderer Länder, weil wir mit dem Ausbau der Erneuerbaren seit Jahren nicht vorankommen. Bayern muss den schädlichen Windkraftstopp jetzt abschaffen und die Solarpflicht bei Neubauten einführen. Wer jetzt nicht investiert, der gefährdet die Chancen, Arbeitsplätze und den Wohlstand der kommenden Generationen.« Carmen Wegge ergänzt: »CDU/CSU und Grüne liefern sich gerade einen Überbietungswettbewerb um die höchsten CO2-Preise. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen: Klimaschutz geht nur gerecht. Andere wollen die Veränderungen alleine dem Markt überlassen und so kleine und mittlere Einkommen massiv belasten. Wir werden mit Investitionen und einer gerechten Lastenverteilung die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Mobilität, Wohnraum und Energieversorgung für alle bezahlbar ist. Dazu brauchen wir einen starken Staat, der mit Investitionen den Strukturwandel unterstützt.«
